Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der on:NetworkAgency UG (haftungsbeschränkt), Holstenhofweg 54, 22043 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „on:NetworkAgency“) und Verbrauchern, Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i.S.v. § 310 Abs. 1 BGB („Kunde“).
- „Verbraucher“ i.S.d. AGB sind alle natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- „Unternehmer“ i.S.d. AGB sind alle natürlichen oder juristischen Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen, freiberuflichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
- Vertragsschluss und Auftragsabwicklung unterliegen grundsätzlich sämtlichen Regelungen dieser AGB. Sofern die geschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und on:NetworkAgency und/oder einzelne Leistungen besonderen spezifischen Bedingungen („Angebotsbedingungen“) unterliegen und/oder individuelle Abreden zwischen on:NetworkAgency und dem Kunden getroffen werden, haben diese stets Vorrang.
- Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden – auch wenn auf diese in Angeboten, Bestellungen oder Annahmeerklärungen Bezug genommen wird oder Erklärungen beigefügt sind – selbst dann nicht Vertragsinhalt, wenn diesen nicht widersprochen wird.
- 2 Vertragsschluss, Auftragsabwicklung
- Zum Leistungs- und Produktangebot von on:NetworkAgency gehören Beratungs-, Konzept-, Marketing-, Kreations- und Produktionsleistungen im Bereich Grafik, Hosting, Search Engine Marketing (SEM), Search Engine Optimization (SEO), Shopsystemen, Individualprogrammierungen, sowie Webseiten. Die Einzelheiten des Leistungsumfangs ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.
- Die Präsentation von Leistungen sowie sämtliche damit verbundenen allgemeinen Leistungsbeschreibungen und/oder Preisangaben sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote dar.
- Der Vertragsschluss bedarf mindestens der Textform. Änderungen und Ergänzungen einschließlich der Abweichung der Erforderlichkeit der Textform bedürfen ebenfalls der Textform. Die Textform im Sinne dieser AGB kann auch durch E-Mail, SMS oder Instant-Messaging-Dienste (z.B. WhatsApp) gewahrt werden.
- Stellt der Kunde eine Anfrage über E-Mail, Kontaktformular, postalisch oder Telefon, erstellt und übermittelt on:NetworkAgency auf Grundlage der Kundenangaben ein individuelles Angebot unter Angabe sämtlicher anfallender Tätigkeiten sowie definierter Ziele in Textform.
- Sofern die Auftragserteilung nicht auf der Annahme eines individuellen Angebots von on:NetworkAgency nach § 2 Nr. 4 dieser AGB basiert, werden Aufträge, einschließlich etwaige Zusatzaufträge sowie Änderungen von bereits beauftragten Leistungen erst durch Bestätigung durch on:NetworkAgency in Textform verbindlich. Die Änderungswünsche bestehender Aufträge oder hinsichtlich von on:NetworkAgency abgegebener individueller Angebote sind vom Kunden on:NetworkAgency ebenfalls in Textform mitzuteilen. on:NetworkAgency wird die Kundenwünsche nur bei technischer Umsetzbarkeit sowie technischer und wirtschaftlicher Zumutbarkeit erfüllen. Ein etwaig aus der gewünschten Änderung resultierender Mehraufwand ist vom Kunden on:NetworkAgency entsprechend zu vergüten. Dies gilt auch für den Aufwand einer erforderlichen Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen eine Änderung oder Ergänzung möglich und durchführbar ist.
- on:NetworkAgency ist berechtigt, den Auftrag durch Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen ausführen zu lassen. Soweit die Haftung von on:NetworkAgency ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von on:NetworkAgency.
- 3 Webhosting – Leistungen und Pflichten
- Im Rahmen des Webhostings stellt on:NetworkAgency dem Kunden Systemressourcen (Speicherplatz) zur Unterbringung eigener Webseiten, Speicherung von Programmen, Bildern, Dokumenten und sonstigen Dateien und Inhalten nebst der Anbindung an das Internet zur Verfügung.
- Kunden können auf der Webseite von on:NetworkAgency den für sie passenden Webhosting-Vertrag auswählen und eine Wunschdomain eingeben. Ergibt die sich anschließende automatisierte Prüfung, dass die von dem Kunden gewünschte Domain noch verfügbar ist, wird der Bestellprozess fortgesetzt, an dessen Ende der Kunde eine Zusammenfassung hinsichtlich seiner Bestellung sowie der Vertragsdaten erhält. Nach Bestätigung der Bestellung durch den Kunden wird er auf die Webseite des von on:NetworkAgency genutzten Zahlungsdienstleisters weitergeleitet, auf der er seine Rechnungsdaten und die gewünschte Zahlungsart eingibt. Nach erfolgter Freigabe der Zahlung wird die erste im Rahmen des Webhosting-Vertrages vereinbarte Zahlungssumme unverzüglich von dem Zahlungsdienstleister an on:NetworkAgency angewiesen und der Webhosting-Vertrag auf den von on:NetworkAgency genutzten Servern zur Nutzung freigeschaltet. Bei der Zahlungsart auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang ohne Abzug zu zahlen. Zahlungen sind für den jeweiligen Zeitraum im Voraus zu leisten.
- Über die Internetseite https://onhoster.de und https://onnetwork.agency bietet on:NetworkAgency den Kunden Serverspeicherplatz in von on:NetworkAgency gemieteten Serveranlagen des Serverdienstleisters Hetzner Online GmbH, Industriestraße 25, 91710 Gunzenhausen zum Betrieb einer Internetseite und/oder der Nutzung von E-Mail-Postfächern zur Überlassung an.
- Der dem Kunden zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist durch diesen im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften frei nutzbar. Das Aufspielen sämtlicher Daten obliegt dem Kunden, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
- Es ist untersagt, die durch on:NetworkAgency zur Verfügung gestellten Server/Serverspeicherplatz/Serverkapazitäten zur Verbreitung von Schadprogrammen oder missbräuchlich agierenden Botnetzen, zur Versendung von Newslettern per E-Mail, für das Versenden von Spam-E-Mails und/oder Phishing-E-Mails, für Marken- und/oder Urheberrechtsverletzungen und/oder für Marken- und/oder Urheberrechtspiraterie, für betrügerische oder irreführende Praktiken, für Produktfälschungen oder sonstige Verhaltensweisen, die gegen anwendbares Recht verstoßen, zu nutzen.
- Es ist untersagt, die durch on:NetworkAgency zur Verfügung gestellten Server/Serverspeicherplatz/Serverkapazitäten für jegliche Arten von Crypto Mining sowie zur Verbreitung von Inhalten zu nutzen, die extremistischer, insbesondere rechtsextremistischer, pornographischer, kommerziell erotischer, gewalttätiger, gewaltverherrlichender, rassistischer, diskriminierender, jugendgefährdender oder volksverhetzender Natur sind sowie für solche Inhalte zu nutzen, die zur Begehung von Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen. Vorstehendes gilt auch für den Fall, dass, solche Inhalte durch Hyperlinks oder durch sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.
- Die Einzelheiten zu den verschiedenen Tarifen werden auf der Internetseite von on:NetworkAgency dargestellt.
- Zusätzlich wird ein Wartungssupport in Form eines Online-Fernwartungsservice (EDV-Dienstleistung) angeboten. Diese zusätzliche Dienstleistung ist, sofern nicht in den einzelnen Tarifen oder aufgrund abweichender getroffener Vereinbarungen in dem jeweiligen Vertrag enthalten, kostenpflichtig und werden als technische Supportleistungen gesondert pro angebrochene 15 Minuten zum gültigen Stundensatz berechnet.
- Die Erbringung entgeltfreier zusätzlicher Dienste und Leistungen durch on:NetworkAgency außerhalb vertraglicher Vereinbarungen kann jederzeit eingestellt werden. Es besteht keinerlei Anspruch auf Fortbestehen dieser Dienste und Leistungen, ebenso bestehen keinerlei Minderungs- oder Schadensersatzansprüche.
- on:NetworkAgency ist berechtigt, physikalischen Server, falls vorhanden, auch weiteren Kunden zur Verfügung zu stellen. Der Speicherplatz, der dem Kunden vertraglich überlassen wird, wird separiert, wodurch er für weitere Kunden/Dritte als selbstständiger Server erscheint („virtueller Server“).
- Der Kunde ist, sofern vertraglich nicht anders geregelt, für die Sicherungen (Backups) seiner Daten auf den vom on:NetworkAgency zur Verfügung gestellten Ressourcen selbst verantwortlich. on:NetworkAgency führt interne Backups durch. on:NetworkAgency übernimmt keine Garantie für eine erfolgreiche Datensicherung auf den/die Backup-Server. Sofern der Kunde diese Backups zur Verfügung gestellt bekommen möchte, ist dies im Vertrag individuell zu vereinbaren.
- Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.
- Die Datenübertragung auf den virtuellen Server des Kunden erfolgt per File Transfer Protocol Explicit Secure (FTPES).
- Der Server-Zugang des Kunden zu Zwecken des selbstständigen Speicherns, Änderns, Ergänzens oder Löschens der Internetseite(n) und/oder E-Mails und/oder E-Mail-Postfächer durch den Kunden erfolgt über die Vergabe eines Benutzernamens und eines Passwortes an den Kunden durch on:NetworkAgency.
- on:NetworkAgency verpflichtet sich zur Anschlussbereitstellung und sachgerechten Bemühung einer Verbindungsherstellung, um die Ansprechbarkeit eingehender Anfragen an den Server, die Abrufbarkeit der Kundendaten von dem Server und die Speichermöglichkeit von Kundendaten bei Bestehen entsprechender Funktionen der Internetseite zu ermöglichen. Ein ununterbrochener störungsfreier Zugang zum Internet kann aufgrund begrenzter Leistungskapazitäten und Übertragungsgeschwindigkeiten nicht gewährleistet werden. Eine darüber hinausgehende Verpflichtung für das Besorgen eines ununterbrochenen und jederzeitigen Bestehens einer bestimmten Datenübertragungsgeschwindigkeit übernimmt on:NetworkAgency nicht.
- Etwaige sich im üblichen Rahmen befindliche Zugangsbeeinträchtigungen stellen keine Leistungspflichtverletzung von on:NetworkAgency dar. Sollten Störungen technischer Einrichtungen von on:NetworkAgency auftreten, wird on:NetworkAgency diese im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten umgehend beseitigen. Notwendige Betriebs-/Verbindungsunterbrechungen für vorbeugende oder notwendig gewordene Wartungsarbeiten werden, sobald sie on:NetworkAgency bekannt sind, frühestmöglich angekündigt. Hierfür behält sich on:NetworkAgency einen Wartungszeitrahmen von 12 Stunden pro Jahr vor, das bedarfsgerecht aufgeteilt wird und von etwaigen mitgeteilten und/oder vertraglich zugesicherten Erreichbarkeiten des Servers in Prozentzahlen nicht in für on:NetworkAgency negativer Weise umfasst ist. Selbiges gilt für sicherheitsrelevante notwendige Wartungsarbeiten, die unverzüglich durchgeführt werden.
- Der Systemstatus kann durch den Kunden jederzeit unter https://status.onhoster.de eingesehen werden.
- Die E-Mail-Server mx1.onhoster.de und mx2.onhoster.de sind redundant und gegenseitig vor Ausfällen abgesichert.
- Zugangsbeeinträchtigungen oder andere Störungen (z.B. Routerausfall, Netzwerkausfall, fehlende Internetverbindung des Kunden), sowie Störungen, die auf den Serverdienstleister zurückzuführen sind, stellen keine Leistungspflichtverletzung von on:NetworkAgency dar.
- Sämtliche bei on:NetworkAgency gehosteten Domains (vgl. im Einzelnen nachfolgenden § 5) nutzen zum Schutz der durch on:NetworkAgency genutzten Server, der Domains und die unter der Domain bereitgestellten Dienste, Webseiten etc. vor Angriffen von außen („Hacking“) das Cloud-Delivery-Network (CDN) von Cloudflare , wofür in der Domain die DNS-Nameserver von Cloudflare Inc. eingetragen werden. Mit Cloudflare wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtlicher Netzwerkverkehr zu der Domain des Kunden durch Cloudflare zu Sicherheits- und Performancezwecken erfasst und verwertet wird.
- 4 Suchmaschinen-Optimierung (SEO), Suchmaschinen-Marketing (SEM)
- Im Rahmen des Suchmaschinen-Marketings (Search-Engine-Marketing, SEM) und der Suchmaschinen-Optimierung (Search-Engine-Optimizing, SEO) erbringt on:NetworkAgency Dienstleistungen mit dem Ziel, die Webseiten der Kunden einer höheren Sichtbarkeit zuzuführen Die konkreten Ziele, z.B. die Generierung von Clicks,Conversions oder Trafficzuführung werden zwischen den Parteien im Rahmen der Auftragserteilung festgelegt und in der Auftragsbestätigung in Textform festgehalten (vgl. § 2 Abs. 3 bis Abs. 5 dieser AGB).
- on:NetworkAgency optimiert die Webseiten oder Werbetexte des Kunden unter den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten/Zugängen und setzt Maßnahmen in Abstimmung mit dem Kunden im Hinblick auf eine bessere Positionierung in den Suchergebnissen verschiedener Suchdienste, Werbenetzwerken oder Websites während der Vertragslaufzeit um. Die Optimierung wird auf Grundlage von mit dem Kunden gemeinsam vereinbarten Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen (Keywords) durchgeführt.
- on:NetworkAgency kann artverwandte, benachbarte oder ähnliche Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen (Keywords) verschiedener Kunden betreuen und hierbei nicht verpflichtet den Interessen eines Kunden Vorrang vor denen eines anderen Kunden einzuräumen. Der Kunde erhält keine Exklusivität für bestimmte Begriffe. Verwendet werden die für das jeweilige Kundenziel sinnvollen Matchtypes (Keywordoptionen).
- on:NetworkAgency erbringt die Suchmaschinenmarketing-Leistungen basierend auf den vom Kunden bereitgestellten Informationen sowie aus automatisch ausgelesenen Inhalten der Webseiten des Kunden. Auf Basis dieser Keyword-Liste schlägt on:NetworkAgency Texte für Werbeanzeigen vor, welche der Kunde jederzeit verändern und anpassen lassen kann. Performance beeinflussende Maßnahmen im Werbekonto des Kunden werden durch on:NetworkAgency während der Laufzeit nach Rücksprache mit dem Kunden durchgeführt. Die Werbeanzeigen werden entsprechend bei der Suche nach bestimmten Keywords in Suchmaschinen platziert und ausgespielt. on:NetworkAgency wird hierbei keinen Werbeplatz auf Suchmaschinen, Werbenetzwerken oder Websites buchen, die thematisch ausschließlich oder überwiegend folgendes Material beinhalten: sexuell eindeutige, anstößige Inhalte, Gewaltdarstellungen, diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alter, und radikale politische Inhalte. Der Kunde verpflichtet sich bei der Definition der Keywords und der Erstellung der Keyword – Liste keine Aussagen mit entsprechenden Inhalten zu tätigen.
- on:NetworkAgency wird die Werbetexte nach eigener Wahl auf einem eigenen Server oder dem Server des Suchmaschinenbetreibers speichern.
- Die Anzahl der Clicks, Conversions oder Trafficzuführung hängt von unterschiedlichen Faktoren, wie der Nachfrage nach den definierten Keywords, die Qualitätsfaktoren der Werbeanzeige sowie dem vom Kunden eingesetzten Budget ab. Die Werbeanzeigen des Kunden werden so lange ausgespielt, bis das vom Kunden definierte Tagesbudget erreicht ist. Jedoch übernimmt on:NetworkAgency keine Verpflichtung, das vom Kunden definierte Tagesbudget täglich auszuschöpfen. Die Preise für die Clicks errechnen sich jeweils aus den vom Suchmaschinen- und Portalbetreiber festgesetzten Preisen pro Click (Cost per Click, CPC) auf eine Werbeanzeige.
- Der Kunde gibt vor, in welcher Höhe das monatliche, variable Budget für die jeweilige Leistung ausgereizt werden soll. Die tatsächlich abgerechneten variablen Kosten können im Einzelfall bis zu 15 % über dem eingestellten Budget liegen, bedingt durch CPC-Preisanpassungen der Suchmaschinenbetreiber. Die vereinbarte Grundgebühr und die vom Kunden festgelegte Höhe des täglichen, bzw. monatlichen Budgets bleiben davon unberührt.
- on:NetworkAgency gewährleistet nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen stets unterbrechungs- und fehlerfrei vorhanden sind.Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die on:NetworkAgency die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), hat on:NetworkAgency nicht zu vertreten. Wenn die Leistungsverzögerung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
- Der Kunde versichert, dass er der berechtigte Domaininhaber der Website ist, oder vom Domaininhaber ermächtigt ist, diese zu verwenden. Der Kunde verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Da on:NetworkAgency seine Leistungen u.a. auf der Grundlage der Inhalte der Website des Kunden erstellt, verpflichtet sich der Kunde die unten stehenden Pflichten hinsichtlich der Rechtmäßigkeit seiner Website einzuhalten.
- Der Kunde verpflichtet sich die automatisch generierten Werbeanzeigen in eigener Verantwortung auf Rechtsverletzungen zu prüfen. Die automatisch generierten Texte für die Werbeanzeigen stehen als Vorschau zur Verfügung und können vom Kunden für die Anzeigenschaltung freigegeben werden. Der Kunde darf durch seine Website, einschließlich sämtlicher Seiten und Unterseiten, dort eingeblendete externe Inhalte, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und sonstige Inhalte seiner Website nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber -, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
- Im Rahmen des Vertragsverhältnisses ist es nicht die Aufgabe von on:NetworkAgency, die Webseiten des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Diese Pflicht obliegt unverändert in vollem Umfang dem Kunden.
- on:NetworkAgency hält sich das Recht vor Werbeanzeigen kostenpflichtig zu löschen, sollten diese gegen die länderspezifischen Terms der Suchmaschinenbetreiber oder Werbenetzwerke verstoßen.
- Sofern on:NetworkAgency bei der Erstellung der Werbetexte und der Keyword-Liste Inhalte der vom Kunden genannten URL oder im Falle, dass der Kunde keine bestimmte URL angegeben hat, der gesamten Website des Kunden verwendet, gewährt der Kunde on:NetworkAgency eine nicht exklusive, weltweite, unentgeltliche, unbefristete, unwiderrufliche, komplett weiterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zum Kopieren, Verteilen, Modifizieren, Anzeigen, öffentlich Darstellen des Inhalts in Zusammenhang mit dem Dienst und dem Geschäft von on:NetworkAgency. Der Kunde garantiert on:NetworkAgency, dass er über diese Rechte verfügt.
- Der Kunde stellt on:NetworkAgency von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erste Anforderung frei, die infolge einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der in § 4 aufgeführten Pflichten und/oder schädigender Handlungen des Kunden gegen on:NetworkAgency geltend gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.
- 5 Domains & SSL-Zertifikate
- Beinhaltet der zwischen dem Kunden und on:NetworkAgency geschlossene Vertrag die Verschaffung und/oder Pflege von Domains, registriert on:NetworkAgency diese bei einer von ihr frei auszuwählenden und geeigneten Stelle als zugelassenem Registrar, Zwischenregistrar oder direkt. on:NetworkAgency wird bei der Verschaffung und / oder Pflege von Domains im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC oder einer anderen für die Vergabe von Domains verantwortlichen Organisation lediglich als Vermittler tätig. Die Verwaltung von Top-Level-Domains erfolgt durch unterschiedliche Organisationen und jede Organisation hat entsprechende dahingehende Bedingungen hinsichtlich Registrierung und Verwaltung sowohl hinsichtlich Top-Level-Domains als auch hinsichtlich Sub-Level-Domains sowie hinsichtlich der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten. Sind Top-Level-Domains Vertragsgegenstand gelten ergänzend die entsprechenden Vertragsbedingungen der jeweiligen Organisation. Sind de.-Domains Vertragsgegenstand gelten sowohl die DENIC-Domainbedingungen sowie die DENIC-Domainrichtlinien.
- on:NetworkAgency hat auf die Domainvergabe der einzelnen Stellen keinen Einfluss. Sie übernimmt keine Gewähr für eine erfolgreiche Zuteilung der durch den Kunden beantragten Domain. Weiterhin übernimmt on:NetworkAgency keine Gewähr dafür, dass die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat.
- Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Dies gilt insbesondere hinsichtlich Markennamen, Firmen- und Namensrechten sowie des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Kunde versichert zudem, dass die beantragte Domain weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzliche Regelungen verstößt. Der Kunde versichert ferner, dass die Verwendung der beantragten Domain weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzliche Regelungen verstößt.
- Der Kunde stellt on:NetworkAgency von sämtlichen Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf unzulässiger Verwendung einer Domain durch den Kunden beruht oder deren Verwendung der Kunde billigt, frei.
- Der Kunde stimmt hinsichtlich .de-Domains zu, dass diese Domain nicht verlängert wird und der mit on:NetworkAgency dahingehend geschlossene Vertrag zum Ende des jeweiligen Vertragszeitraumes ausläuft, wenn eine Verlängerung der Domainlaufzeit nicht vereinbart wurde, nicht mehr gewünscht ist oder die Laufzeit aus anderen Gründen abläuft. Mit Registrierungsablauf wird die .de-Domain des Kunden bei der DENIC gelöscht und das dahingehende Vertragsverhältnis ebenfalls beendet. Die .de-Domain des Kunden wird in der Folge für jedermann freigegeben. Sämtliche unter der .de-Domain gespeicherten bzw. gehosteten Informationen sind nach Ablauf des Domainvertrages nicht mehr zugänglich. Der Kunde verpflichtet sich zur rechtzeitigen Anlegung entsprechender Backups sowie zu deren Speicherung/Sicherung. Der Kunde erkennt an, dass on:NetworkAgency nach Vertragsbeendigung und Freigabe der .de-Domain für jedermann keine Backups hinsichtlich der Daten unterhält und weder die .de-Domain des Kunden noch die unter dieser gespeicherten bzw. gehosteten Informationen zurückerlangen bzw. wiederherstellen kann.
- Beinhaltet der zwischen dem Kunden und on:NetworkAgency geschlossene Vertrag die Verschaffung und/oder Pflege von SSL/TSL-Zertifikaten wird on:NetworkAgency im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Aussteller des Zertifikates lediglich als Vermittler tätig.
- on:NetworkAgency hat auf die Zertifikatsausstellung keinen Einfluss. Sie übernimmt keine Gewähr für eine erfolgreiche Zuteilung des SSL-Zertifikates. Weiterhin übernimmt on:NetworkAgency keine Gewähr dafür, dass das zugeteilte SSL-Zertifikat auf Dauer Bestand hat.
- Jede von on:NetworkAgency erfolgreich verschaffte Domain (vgl. § 4 Ziffer 1) erhält automatisch ein Wildcard-TLS-Zertifikat, welches on:NetworkAgency von Let’s Encrypt, als eine freie, automatisierte und offene Zertifizierungsstelle,
- 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde ist dazu verpflichtet on:NetworkAgency so zu unterstützen, dass Zwecke und Ziele des geschlossenen Vertrages bestmöglich erfüllt werden können.
- Insbesondere hat der Kunde an on:NetworkAgency rechtzeitig und kostenfrei sämtliche von on:NetworkAgency für die Vertragsdurchführung als notwendig erachteten Auskünfte zu erteilen sowie Informationen, Unterlagen, Materialien, Zugangsdaten und angeforderten Inhalte und Elemente in der Form zur Verfügung zu stellen, dass on:NetworkAgency diese unmittelbar verwerten kann sowie Zugang zu sämtlichen für die Leistungserbringung durch on:NetworkAgency notwendigen Systeme und Einrichtungen zu gewähren.
- Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche durch Ihn zur Verfügung gestellten Unterlagen, Materialien, Inhalte und Elemente frei von Schutzrechten Dritter sind; er stellt on:NetworkAgency insoweit von jeglicher Inanspruchnahme frei.
- Kann on:NetworkAgency etwaige vertraglich vereinbarten Fristen nicht einhalten, weil der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nachkommt, verlängern sich entsprechende Vertragsfristen in angemessenem Umfang. Etwaige darüber hinausgehende Ansprüche seitens on:NetworkAgency bleiben davon unberührt.
- 7 Eigentumsvorbehalt und geistiges Eigentum
- Sämtliche Leistungen verbleiben solange im Eigentum von on:NetworkAgency, bis der Kunde sämtlichen vertraglichen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
- Unabhängig davon verbleiben geistige Eigentums- sowie Urheberrechte bei on:NetworkAgency, wozu insbesondere Leistungsergebnisse als Werk-/Dienstleistungen oder Teile von Werk/Dienstleistungen wie Dokumente, Auswertungen, Planungsunterlagen, Know-how, Berichte, Zeichnungen, Skizzen, Muster, Modelle, Methoden, Verfahren, Nachbildungen und ähnliche Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher, IT-Systeme in Form von Quellencodes oder in sonstiger Form, die für den Kunden in schriftlicher, maschinenlesbarer und/oder anderer Darstellungsform erstellt werden, gehören. Solange Leistungsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Leistungsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.
- Die Einräumung etwaiger Nutzungsrechte durch on:NetworkAgency an den Kunden bleibt hiervon unberührt.
- 8 Gewährleistung, Abnahme
- on:NetworkAgency verpflichtet sich dazu, die vertragsgemäße Leistung mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen. Für etwaige Mängel haftet on:NetworkAgency durch eigene Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sollten kundenspezifische Einstellungen nur online festgelegt werden können, erfolgt die Übertragung entsprechender Daten auf die Gefahr des Kunden hin über das Internet ohne Gewähr. Entsprechende Mitteilungen sind nach Eingang gültig und werden von on:NetworkAgency bis zum Zeitpunkt des Eingangs neuer Daten über das Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Dabei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keine mangelhafte Leistung dar.
- Dem Kunden wird durch on:NetworkAgency mitgeteilt, wenn die vertragsgegenständliche Leistung vollständig erbracht wurde und abgenommen werden kann.
- Nach Zugang dieser Fertigstellungserklärung ist der Kunde dazu verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen (vierzehn Tagen) abzunehmen. Eine Verweigerung der Abnahme darf nicht aufgrund gestalterisch-künstlerischer Gründe erfolgen.
- Zeigt der Kunde an on:NetworkAgency innerhalb von 14 Tagen (vierzehn Tagen) nach Zugang der Fertigstellungserklärung keinen Mangel an, gilt die vertragsgegenständliche Leistung als abgenommen. Selbiges gilt für den Fall, dass sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
- on:NetworkAgency kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils die Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
- Die erfolgreiche Beseitigung von Mängeln gilt als Endabnahme. Sollte der Kunde danach weitere Mängel entdecken, werden diese separat abgerechnet.
- Eine Endabnahme eines Website-Projekts liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde on:NetworkAgency mit der endgültigen Online-Stellung beauftragt.
- Verletzt der Kunde seine ihm obliegende Verpflichtung hinsichtlich Untersuchung und Mängelanzeige gilt die vertragsgegenständliche Leistung in Ansehung des betroffenen Mangels als abgenommen, es sei denn, on:NetworkAgency hat den Mangel arglistig verschwiegen.
- Die zu leistende Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, hat der Kunde mit Vertragsschluss 50% (fünfzig Prozent) der vereinbarten Gesamtsumme zu leisten, wozu dem Kunden eine Rechnung seitens on:NetworkAgency gestellt wird. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig und ohne Abzug zahlbar. Der Kunde gerät spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet. Dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung oder Zahlungsaufstellung unsicher ist, kommt der Schuldner, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.
- Bei über das normale Maß hinausgehenden Leistungserbringungen ist on:NetworkAgency berechtigt, dem Kunden angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Etwaige anteilig zu bezahlende Teilleistungen bleiben hiervon unberührt.
- Bei grenzüberschreitenden Leistungen kann eine sogenannte Digitalsteuer anfallen. Die Digitalsteuer wird von einigen Ländern erhoben, um an der Wertschöpfung digitaler Produkte von Unternehmen zu partizipieren, die im jeweiligen Staat über keine Betriebsstätte verfügen, aber gleichwohl Umsätze oder Gewinne erzielen. Die Digitalsteuer wird, sofern sie anfällt, direkt gegenüber dem Kunden durch dieses Unternehmen (z.B. der Google LLC) abgerechnet und ist vom Kunden zusätzlich und unabhängig von der an on:NetworkAgency zu zahlenden Vergütung zu zahlen. Soweit on:NetworkAgency für Leistungen, die im Auftrag des Kunden erbracht werden, mit der Digitalsteuer belastet wird, verpflichtet der Kunde sich, on:NetworkAgency insoweit von jeglicher Inanspruchnahme freizustellen.
- on:NetworkAgency ist berechtigt, fällig gestellte einmalige oder wiederkehrende Rechnungsforderungen direkt von dem durch on:NetworkAgency genutzten Zahlungsdienstleister von einer durch den Kunden im Kundenportal oder bei Vertragsschluss angegebenen Zahlungsmethode abzubuchen.
- Etwaige Kosten, die durch eine fehlgeschlagene Zahlung oder Lastschrift entstehen, übernimmt der Kunde.
- Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Versand von Rechnungen und etwaiger Mahnschreiben ausschließlich per E-Mail erfolgt.
- Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich on:NetworkAgency vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.
- Einwendungen gegen gestellte Rechnungen hat der Kunde innerhalb von 7 Tagen (sieben Tagen) nach Rechnungszugang geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist können Einwendungen nur noch geltend gemacht werden, wenn der Kunde an der Einhaltung dieser Frist gehindert war, ohne dass ihn ein eigenes Verschulden trifft.
- on:NetworkAgency ist dazu berechtigt, Zahlungen auf etwaige ältere Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen. Bei bereits entstandenen Kosten und Zinsen kann on:NetworkAgency geleistete Zahlungen zunächst auf die Kosten, anschließend auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen, worüber on:NetworkAgency den Kunden unterrichtet.
- Im Falle des Zahlungsverzugs ist on:NetworkAgency zudem dazu berechtigt, den Zugriff des Kunden zu etwaigen betreffenden Angeboten/Inhalten bis zum Eingang des offenen Geldbetrages zu sperren. Der Kunde kann gegen Forderungen von on:NetworkAgency nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
- 10 Leistungsanpassungen, Preisanpassungen
- on:NetworkAgency kann seine Leistungen ändern, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Grund, erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn die Anpassung notwendig ist, um die Leistungen an den Stand der Technik und Sicherheit, die Entwicklung rechtlicher und aufsichtsbehördlicher Anforderungen insbesondere in Bereichen Datenschutz, Telekommunikation und IT-Sicherheit sowie Marktentwicklungen insbesondere Kundenerwartungen an vergleichbare Leistungen beispielsweise im Hinblick auf Performance, Speicherkapazitäten, Nutzerfreundlichkeit und Effizienz anzupassen.
- on:NetworkAgency wird dem Kunden die Änderung innerhalb einer angemessenen Frist vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Im Fall einer Änderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Dies gilt nicht, wenn sich die Änderung ausschließlich zu Gunsten des Kunden auswirkt. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht gesondert hingewiesen.
- on:NetworkAgency ist dazu berechtigt, bei wiederkehrenden Zahlungen beinhalteten Leistungen während der Vertragslaufzeit einmal jährlich Preisanpassungen vorzunehmen. Diese Anpassungen nimmt on:NetworkAgency jedoch nicht vor Ablauf von 6 Monaten (sechs Monaten) ab Vertragsschluss vor. Die Preisanpassungen sind dem Kunden innerhalb einer Frist von 2 Monaten (zwei Monaten) mindestens in Textform anzukündigen. Im Falle einer Preisanpassung ist der Kunde dazu berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Preisanpassung zu kündigen.
- 11 Laufzeit, Vertragsbeendigung, Kündigung
- Die Mindestvertragslaufzeit bei der Buchung von Domains oder Webhosting sowie der Nutzung von Lizenzen beträgt ein Jahr.
- Ist der Vertrag auf eine bestimmte Zeit geschlossen worden oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder um die Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist und der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten (drei Monaten) zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit, der Mindestvertragslaufzeit oder der verlängerten Laufzeit gekündigt wird. Soweit Domains Gegenstand des Vertrags sind, betrifft die Kündigungsfrist für diese abweichend 1 Monat (einen Monat). Ist der Kunde Verbraucher, verlängert sich das Vertragsverhältnis stillschweigend auf unbestimmte Zeit, wenn es nicht einen Monat vor Ablauf der Laufzeit oder Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. Ein stillschweigend verlängertes Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
- Ein auf unbestimmte Zeit geschlossenes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten (drei Monaten) ordentlich gekündigt werden.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Hinsichtlich Sonder- und/oder Aktionsangeboten können abweichende Kündigungsfristen gelten, auf diese der Kunde vor Vertragsschluss gesondert hingewiesen wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere dann, wenn der Kunde
- sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet oder
- gegen diese AGB verstößt.
- on:NetworkAgency behält sich das Recht zur ordentlichen Kündigung der Geschäftsbeziehung vor, falls der Kunde einer Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht.
- Mit Ausnahme einer Vertragsbeendigung aufgrund außerordentlicher Kündigung aus wichtigem Grund (vgl. vorstehend § 10 Ziffer 5.) werden nichtverbrauchte Vergütungen dem Kunden nach Vertragsbeendigung anteilig zurückgezahlt. Sämtliche Daten werden nach Kündigung oder Ablauf des Leistungszeitraums gesperrt und nach 4 Wochen endgültig gelöscht. Für das Anfertigen von Sicherheitskopien der E-Mails und Websitedaten sowie für einen etwaigen Serverumzug ist der Kunde selbst verantwortlich.
- Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.
- 12 Haftung und Freistellungserklärung
- Risiken hinsichtlich rechtlicher Zulässigkeiten der Tätigkeit und der Erstellung von Projekten durch on:NetworkAgency werden von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt on:NetworkAgency von Ansprüchen Dritter frei, wenn on:NetworkAgency auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl on:NetworkAgency dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit von Maßnahmen mitgeteilt hat.
- Erachtet on:NetworkAgency für auszuführende Leistungen eine Prüfung hinsichtlich gewerblicher Schutzrechte durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, trägt der Kunde nach vorheriger Abstimmung die Kosten dieser Prüfung.
- on:NetworkAgency haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines ihres Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet on:NetworkAgency nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder für den Fall des arglistigen Verschweigen eines Mangels sowie nach Übernahme einer Garantie durch on:NetworkAgency.
- Beauftragt der Kunde Dritte mit Aufgaben, die zu der von on:NetworkAgency geschuldeten Leistung gehören, übernimmt on:NetworkAgency keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit ihrer Leistung und auch nicht dafür, dass Dritte eigene Leistungen auf etwaigen vorherigen Leistungen von on:NetworkAgency aufbauen können. on:NetworkAgency ist zur Unterstützung Dritter nicht verpflichtet.
- Die Haftung von on:NetworkAgency beschränkt sich der Höhe nach auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
- Die Haftung von on:NetworkAgency für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund positiver Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
- Erkennt der Kunde eine Rechtsverletzung Dritter oder liegen ihm diesbezügliche Anhaltspunkte vor, ist er zur unverzüglichen Information von on:NetworkAgency verpflichtet. Der Kunde verpflichtet sich dazu, on:NetworkAgency von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Leistungen von on:NetworkAgency durch den Kunden gegen on:NetworkAgency erhoben werden, insbesondere wegen möglicher Verstöße gegen Rechte Dritter oder gesetzlichen Vorschriften. Zudem ist der Kunde dazu verpflichtet, für sämtliche sonstigen Schäden und/oder Aufwendungen aufzukommen, die on:NetworkAgency im Zusammenhang mit einer vertragswidrigen oder gesetzwidrigen Nutzung seiner Dienste durch den Kunden entstehen, insbesondere durch die Geltendmachung von Ansprüchen wegen möglicher Verstöße durch Dritte. Diese Freistellungserklärung umfasst insbesondere auch die Verpflichtung zur Freistellung von on:NetworkAgency von notwenigen Rechtsverteidigungskosten.
- Für sämtliche Folgen und Nachteile, die on:NetworkAgency oder Dritten durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Leistungen von on:NetworkAgency oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt, haftet der Kunde.
- on:NetworkAgency erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter https://onnetwork.agency/datenschutz abrufbar.
- on:NetworkAgency weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Findet die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO) auf von dem Kunden eingegebene oder genutzte personenbezogene Daten Anwendung, ist ein gesonderter AVV als dazugehöriger Bestandteil dieser AGB anzusehen. Im Falle von Widersprüchen zwischen AVV und diesen AGB gehen die Regelungen des AVV vor. Der AVV muss stets schriftlich oder in elektronischer Form abgefasst sein.
- 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Die Geschäftsbeziehungen zwischen on:NetworkAgency und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Die Vertragssprache ist deutsch.
- Gerichtsstand ist der Sitz von on:NetworkAgency.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel soll durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung ersetzt werden, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt; gelingt dies nicht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.